Auf die Plätze. Fertig. Stopp! Gut 11.000 Brücken auf Autobahn und Bundesstraßen gelten in Deutschland als marode und sanierungsbedürftig. Die Runderneuerung der Infrastruktur hierzulande ist eine Herkulesaufgabe, die eigentlich keinen Aufschub droht. Die neue Bundesregierung war angetreten, um auf diesem Gebiet schnell viel zu erreichen. Doch daraus wird jetzt erst einmal nichts. Die Autobahn GmbH hat jetzt nämlich mitgeteilt, dass das geplante Sofortprogramm zur Sanierung der Infrastruktur nicht wie vorgesehen umgesetzt wird. Ursprünglich war geplant, bis zur Verabschiedung des Bundeshaushalts 2025 dringende Projekte voranzutreiben. Stattdessen tritt ab sofort ein Ausschreibungsstopp für dieses Jahr in Kraft. Zudem wurden sämtliche Planungen für 2023 ausgesetzt, da die notwendige Finanzierung noch nicht gesichert ist.
Kein Wunder, dass angesichts dieser Situation Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe, förmlich der Kragen platzt:
„Das ist ein Schlag ins Gesicht für die Bauwirtschaft und ein verheerendes Signal für alle, die auf funktionierende Infrastruktur angewiesen sind. Die Ankündigung der Autobahn GmbH, dass das geplante Sofortprogramm nicht kommt und ein Ausschreibungsstopp gilt, ist nichts weniger als ein Baustopp mit Ansage. Mitten im Jahr werden laufende Planungen eingefroren, weil die Finanzierung nicht gesichert ist. Das ist nicht nur absurd, sondern auch brandgefährlich für die gesamte Infrastrukturentwicklung in Deutschland.
Gerade erst wurde das Sondervermögen Infrastruktur mit großen politischen Versprechen ins Leben gerufen. Es sollte Planungssicherheit schaffen, Bauvorhaben beschleunigen und Modernisierung ermöglichen. Die Realität sieht jetzt ganz anders aus. Statt Aufbruch droht Stillstand. Wo neue Brücken, Straßen und Sanierungen geplant waren, heißt es jetzt: warten, verschieben, absagen.
Für die Bauwirtschaft ist das ein Desaster. Ohne Ausschreibungen keine Aufträge, ohne Aufträge keine Beschäftigung. Fachkräfte, Maschinen, Materialien stehen bereit, aber es passiert: nichts. Kurzarbeit wird für einige Betriebe immer wahrscheinlicher. Das schadet nicht nur den Unternehmen, sondern gefährdet auch Arbeitsplätze, Innovationskraft und letztlich die wirtschaftliche Erholung.“
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