Was jetzt das Verwaltungsgericht Düsseldorf in Sachen erhöhte Stickstoffdioxodwerte und Diesel-Fahrzeuge verkündet hat, ist ein Paukenschlag, der noch lange Nachhallen wird. Faktisch will das Gericht, dass Dieselfahrzeuge in Düsseldorf ausgesperrt werden, wenn es die Stadt nicht schafft, die seit Jahren viel zu hohen Stickstoffdioxodwerte im Stadtgebiet in den Griff zu kriegen. Schätzungen zufolge wären allein in Düsseldorf - einer klassischen Pendlerstadt - mehr als 100.000 Fahrzeuge betroffen. Berufspendler müssten dann mit Bahn und Bus ihren Weg zur Arbeiststätte und nach Hause antreten.
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Und was ist mit Handwerker und Lieferverkehr? Wie kommen frische Milch und das Gemüse in die Stadt? Dazu haben die Richter nichts gesagt. Nur so viel: Das Gericht hat der Bezirksregierung Düsseldorf bis Oktober 2017 eine Galgenfrist von 12 Monaten eingeräumt, den bestehenden aber richterlich für unzureichend befundenen Luftreinhalteplan nachzubessern. Gelingt dies nicht, so sagen die Richter, seinen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auf den besonders belasteten Straßen, die effektivste Möglichkeit, die Stickstoffdioxodwerte-Belastung zu senken. Die Behörde, so meinen die Richter, müsse diese Option ernsthaft prüfen. Einerseits. Andererseits: Veordnen können Richter das Fahrverbot freilich nicht. Das ist und bleibt Sachen der Kommunen bzw der zuständigen Bezirksregierungen. Doch die stehen nach diesem Urteil unter Druck - ein Grund mehr für die Städte, Elektromobilität mehr freie Bahn als bisher einzuräumen. Übrigens: Nicht nur in Düsseldorf gibt es dicke Luft in dieser Sache. Ähnlich gelagerte Klagen auf Einhaltung der Stickstoffdioxod-Grenzwerte sind auch in etlichen anderen deutschen Großstädten anhängig.
Autor: Mathias Ebeling
1 Kommentar
2FAST4YOU
14. September 2016 13:16 (vor über 8 Jahren)
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