Der Magistrat hatte in seiner Sitzung am 31. Jahuar 2023 als Untere Naturschutzbehörde eine Genehmigung für die Nutzung der Flächen erteilt und Kultur 123 mit der Durchführung des Klassikertreffens beauftragt.

 

Beim Klassikertreffen handelt es sich um das größte eintägige Oldtimer-Treffen Deutschlands, bei dem vor Corona bis zu 3.000 Autos und zirka 30.000 Besuchende die Stadt aufgesucht haben.

 

Der rechtliche Streit bezieht sich auf die Einbeziehung der Mainwiesen und der Frage, ob die Stadt Rüsselsheim am Main als Untere Naturschutzbehörde zu Recht oder zu Unrecht eine Genehmigung der Veranstaltung in diesem Landschaftsschutzgebiet ausgesprochen hat.

Die Einbeziehung dieser Fläche war für das Jahr 2023 jedoch zwingend und alternativlos, da nach Corona nur auf das bestehende Sicherheitskonzept für die Veranstaltung zurückgegriffen werden konnte. Die Veranstaltung konnte also aus Sicherheitsgründen nur wie vor 2020 oder eben gar nicht stattfinden.

 

Im Rahmen eines gerichtlichen Eilverfahrens, das die Stadt vergangene Woche nach Erhalt der fachlichen Weisung initiiert hat, konnte nicht bewirkt werden, dass die Mainwiesen für die Durchführung des Klassikertreffens zur Verfügung stehen. Das Verwaltungsgericht hat im Rahmen eines Eilverfahrens die fachliche Weisung nicht aufgehoben, so dass der Stadt nur die geordnete Absage der Veranstaltung bleibt, da die Stadt alle ihr zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausgeschöpft hat.

 

Um die Durchführung der Veranstaltung ab 2024 und für die Folgejahre zu gewährleisten, wird nun rein vorsorglich ein alternatives Sicherheitskonzept erarbeitet werden, das die Einbeziehung der Mainwiesen nicht mehr vorsehen wird, für den Fall, dass diese dauerhaft nicht zur Verfügung stehen sollten.

 

(Quelle: Stadt Rüsselsheim)